Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Asylrecht Irak; individuelle Gefahr für Leib oder Leben durch willkürliche Gewalt; Gefahrendichte in Tamim; rechtliches Gehör; Beweiswürdigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 19.07.1967 - 2 BvR 639/66
Einheitliches Grundrecht
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Die Behauptung, der Richter habe einem Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen, vermag grundsätzlich einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (BVerfG vom 19.7.1967 BVerfGE 22, 267/273). - BVerfG, 30.06.1981 - 1 BvR 561/81
Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen nach …
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Auch würde die Verletzung der Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO) den Regelungsgehalt des Art. 103 Abs. 1 GG nicht berühren; denn der Grundsatz des rechtlichen Gehörs stellt nur sicher, dass das Gericht die Ausführungen der Beteiligten würdigt (BayVerfGH vom 13.3.1981 BayVBl 1981, 529). - BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Es sichert den Parteien ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten eigenbestimmt und situationsspezifisch gestalten können, insbesondere, dass sie mit ihren Ausführungen und Anträgen gehört werden (BVerfG vom 30.4.2003 BVerfGE 107, 395/409 = NJW 2003, 1924).
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Dieses hat im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 27.4.2010 BVerwGE 136, 360) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH vom 21.1.2010 Az. 13a B 08.30304 ) das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG geprüft und nach Auswertung der Erkenntnismittel festgestellt, dass in Tamim, der Herkunftsprovinz der Klägerin mit dem Hauptort Kirkuk, die für die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben erforderliche Gefahrendichte nicht vorliegt (UA S. 12). - BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11
Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (BVerwG vom 8.2.2011 NVwZ-RR 2011, 382). - VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30304
Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker
Auszug aus VGH Bayern, 23.11.2011 - 13a ZB 11.30405
Dieses hat im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 27.4.2010 BVerwGE 136, 360) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH vom 21.1.2010 Az. 13a B 08.30304 ) das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG geprüft und nach Auswertung der Erkenntnismittel festgestellt, dass in Tamim, der Herkunftsprovinz der Klägerin mit dem Hauptort Kirkuk, die für die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben erforderliche Gefahrendichte nicht vorliegt (UA S. 12).